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From: Pascal Alter <pascal.alter@gmail.com>
Date: Sun, Aug 17, 2008 at 11:26 AM
Subject: also Demokratie..
To: <pascal.alter.procedury@blogger.com>, <pascal.alter@gmail.com>
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USA: 30 Prozent der Wahlbezirke haben ausschließlich Touchscreen-Wahlcomputer
Die Vorbereitung für die Präsidentschaftswahlen in den USA laufen auf vollen Touren. Das betrifft auch die Technik, mittels derer gewählt wird. Nach dem Desaster bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000, das George W. Bush nur durch ein Gerichtsurteil des Supreme Court zu einem umstrittenen Sieg verhalf, legte die Bush-Regierung 2002 mit dem Help America Vote Act (HAVA) ein Milliardenprogramm auf, um die Wahlbüros der ganzen Nation mit neuer, vermeintlich zuverlässigerer Technik auszustatten. Unter Kritik standen die Touchscreen-Wahlcomputer von Anfang an.
Immer wieder kam es mit den Touchscreen-Wahlcomputern, die keinen Ausdruck der Stimmabgabe ermöglichen und damit eine Nachzählung verhindern, zu Pannen, zudem wurden in praktisch allen Systemen Sicherheitslücken nachgewiesen, die Manipulationen ermöglichen. Es wurde auch immer wieder der Verdacht geäußert, dass manipuliert worden sei.
Manche Bundesstaaten wie Alaska, Florida, Kalifornien, Iowa, Maryland, Tennessee und New Mexico haben sich entschlossen, die Wahlcomputer ganz zu ersetzen oder dies schon gemacht, deren Kauf die Bundesregierung von 2003 bis 2007 mit über einer Milliarde US-Dollar gefördert hat. Stattdessen werden Scanner nun gekauft, bei denen der Stimmzettel eingelesen wird, der so für eine Nachzählung zur Verfügung steht.
Weiterhin benutzt werden, wie McClatchy berichtet, die umstrittenen Wahlcomputer in ganz Maryland, Delaware, New Jersey, Nevada, Utah, Louisiana, Georgia und South Carolina, während sie teilweise in vielen anderen Bundesstaaten noch zum Einsatz kommen. Nach Pamela Smith von Verified Voting können die Bürger in 32 Prozent der US-Wahlbezirke ihre Stimme ausschließlich auf Wahlcomputer abgeben. Vertreter von Bundesstaaten, die sie weiter benutzen, versichern, dass sie zuverlässig seien, Kritiker warnen weiter vor den Sicherheitslücken. Sollte ein äußerst knapper Wahlausgang in einem der Bundesstaaten entscheidend für das Gesamtergebnis werden, ist Streit vorprogrammiert.
In Ohio hat man sich ebenfalls entschlossen, zumindest in 78 der 99 Bezirke die Wahlcomputer durch Scanner zu ersetzen. Allein 2006 wurden in Ohio noch 83 Millionen Dollar für den Kauf von Diebold-Wahlcomputern ausgegeben. Viele hätten zu Pannen und Verzögerungen geführt und die Wahlcomputer ermöglichen Manipulationen, so der Vorwurf. Sowohl demokratische als auch republikanische Parteianhänger würden es bevorzugen, sagt Michael Mauro, der Innenminister von Ohio, dass es zur Nachzählung einen Wahlzettel gibt.
Rosemary Rodriguez, Leiterin der Election Assistance Commission, die zwar Standards für Wahlmaschinen, aber noch keine geeigneten Testverfahren entwickelt hat, will sich nicht zugunsten einer Technik äußern. Sie habe ein hohes Vertrauen in die Wahlcomputer, allerdings zeige der Trend zu den optischen Lesegeräten, "dass die Wähler die Sicherheit haben wollen, dass ihre Stimmabgaben, falls notwendig, ein zweites Mal angesehen werden können". (fr/Telepolis)
Manche Bundesstaaten wie Alaska, Florida, Kalifornien, Iowa, Maryland, Tennessee und New Mexico haben sich entschlossen, die Wahlcomputer ganz zu ersetzen oder dies schon gemacht, deren Kauf die Bundesregierung von 2003 bis 2007 mit über einer Milliarde US-Dollar gefördert hat. Stattdessen werden Scanner nun gekauft, bei denen der Stimmzettel eingelesen wird, der so für eine Nachzählung zur Verfügung steht.
Weiterhin benutzt werden, wie McClatchy berichtet, die umstrittenen Wahlcomputer in ganz Maryland, Delaware, New Jersey, Nevada, Utah, Louisiana, Georgia und South Carolina, während sie teilweise in vielen anderen Bundesstaaten noch zum Einsatz kommen. Nach Pamela Smith von Verified Voting können die Bürger in 32 Prozent der US-Wahlbezirke ihre Stimme ausschließlich auf Wahlcomputer abgeben. Vertreter von Bundesstaaten, die sie weiter benutzen, versichern, dass sie zuverlässig seien, Kritiker warnen weiter vor den Sicherheitslücken. Sollte ein äußerst knapper Wahlausgang in einem der Bundesstaaten entscheidend für das Gesamtergebnis werden, ist Streit vorprogrammiert.
In Ohio hat man sich ebenfalls entschlossen, zumindest in 78 der 99 Bezirke die Wahlcomputer durch Scanner zu ersetzen. Allein 2006 wurden in Ohio noch 83 Millionen Dollar für den Kauf von Diebold-Wahlcomputern ausgegeben. Viele hätten zu Pannen und Verzögerungen geführt und die Wahlcomputer ermöglichen Manipulationen, so der Vorwurf. Sowohl demokratische als auch republikanische Parteianhänger würden es bevorzugen, sagt Michael Mauro, der Innenminister von Ohio, dass es zur Nachzählung einen Wahlzettel gibt.
Rosemary Rodriguez, Leiterin der Election Assistance Commission, die zwar Standards für Wahlmaschinen, aber noch keine geeigneten Testverfahren entwickelt hat, will sich nicht zugunsten einer Technik äußern. Sie habe ein hohes Vertrauen in die Wahlcomputer, allerdings zeige der Trend zu den optischen Lesegeräten, "dass die Wähler die Sicherheit haben wollen, dass ihre Stimmabgaben, falls notwendig, ein zweites Mal angesehen werden können". (fr/Telepolis)
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