EU-Parlamentschef Schulz: Türkei unter Erdogan auf Weg zum "Ein-Mann-Staat"
StatusQuo NEWS | Ausgabe Nr.112 vom 24.05.2016
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„Würden die Menschen das Banken- und Geldsystem verstehen, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh." – Henry Ford
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StatusQuo NEWS | Ausgabe Nr. 112 im Überblick:
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Vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei hat der verurteilte Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, die Türkei-Politik der Bundesregierung kritisiert. Das Flüchtlingsabkommen sei eine Schande, sagte Dündar gegenüber der "Bild"-Zeitung. Die Bundesregierung lasse damit diejenigen im Stich, die für europäische Werte in der Türkei einstehen. "Merkel ignoriert diejenigen, die die europäischen… mehr |
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Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat die politische Entwicklung in der Türkei unter Recep Tayyip Erdogan als "atemberaubende Abwendung von den Werten Europas" kritisiert. "Wir erleben, dass die Türkei unter Erdogan auf dem Weg in einen Ein-Mann-Staat ist", sagte Schulz dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Dafür wesentlich sei die "Kombination eines beispiellosen psychischen Drucks, unter… mehr | |  |
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Vertreter der AfD haben ein Treffen mit dem Zentralrat der Muslime (ZMD) am Montag vorzeitig abgebrochen. Das berichtet unter anderem der "Spiegel". Demnach sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek nach dem Treffen: Die Parteimitglieder, darunter AfD-Chefin Frauke Petry, hätten sich nach einer knappen Stunde zurückgezogen, um sich zu besprechen, und seien dann wiedergekommen, um bekannt zu geben,… mehr |
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Der Caritasdirektor der Diözese Osnabrück, Franz Loth, hat vor einer Neiddebatte bei der Integration von Flüchtlingen gewarnt. "Wir brauchen gleiche Chancen für Neuankömmlinge und Einheimische, sonst treten wir eine Sozialneiddebatte los", sagte Loth der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei gefährlich, wenn der Staat für Flüchtlinge Sonderregelungen schaffe und Deutsche sich zurückgesetzt fühlten. "Damit bedienen wir nur… mehr | |  |
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schwört Deutschland auf längere Auslandseinsätze der Bundeswehr ein. "Spätestens mit der Flüchtlingskrise haben wir doch alle gemerkt, dass es uns nichts nützt, wenn wir bei Konflikten auch jenseits der europäischen Grenzen wegschauen", sagte von der Leyen in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Wir müssen uns mehr engagieren, sonst kommen die… mehr |
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Die Nähe der AfD-Landesverbände Thüringen und Sachsen-Anhalt zur islamfeindlichen Pegida-Bewegung stößt in der Bundesparteispitze auf scharfe Kritik. "Einen Schulterschluss zwischen der AfD und der Pegida-Bewegung gibt es nicht. Er wäre auch weder im Sinne meiner Partei noch meiner selbst", sagte der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen dem "Handelsblatt". Meuthen sagte allerdings auch, dass Kontakte einzelner Landesverbände oder einiger… mehr | |  |
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